Hallo, wir sind in Deutschland. Da gibt es in solchen Fällen kein eindeutiges Ja oder Nein!
Da gilt dann er so etwas:
Geht die Warnung von Beifahrern aus, ist sie legal. Untersagt ist, dass der Fahrer seine Beifahrer auffordert, ihn während der Fahrt vor Radarkontrollen zu warnen. Das wäre ein unmittelbares Benutzen der App und nach § 23 Abs. 1c StVO verboten.
Genau so ist es wohl.
Der Gesetzgebe wollte das nutzen der Blitzerwarner verhindern. Da der Beifahrer nicht explizit genannt wird, sehen die Juristen eine Lücke.
Wenn beim losfahren keine App in betriebe ist und währen der Fahrt ein Mittfahren die App selbstständig aktiviert (ohne Aufforderung des Fahrers) greift $23 der StVO nicht.
Im Zweifel muss man davon den Richter Überzügen. Berichte über dahingehende Urteile habe ich im Netz noch nicht gefunden.
Kommt auch selten vor, dass die Polizei die Nutzung der App mitbekommt und dann noch zu einem Verfahren kommt.
ZitatDie selbstständige Handlung seiner Beifahrer kann der Fahrer jedoch nicht beeinflussen. Entsprechend kann er für sie nicht haftbar gemacht werden.
Der Gesetzgeber könnte das schon. Ähnlich wie bei der Gurtpflicht. Da muss der Fahren bei nächster Gelegenheit anhalten, wenn er bemerkt, dass ein Mitfahrer den Gurt löst. (Unser Kuga zeigt dies ja extra an
)
LG